Kurden in der Türkei: Kann Völkerrecht zum Frieden führen?

Im Rahmen dieser Arbeit ist Völkerrecht nicht ausschließlich verstanden als eine juristische Disziplin, sondern umfasst völkerrechtliche Verträge, Resolutionen und Abkommen, aber auch die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen und Regionalverbänden.

Die Türkei erlebt seit dem 1980er Militärputsch eine schrittweise Demokratisierung, wobei eine Öffnung zu internationalen Organisationen und Verträgen zu beobachten ist. Diese äußeren Faktoren wurden immer wichtiger für die innenpolitischen Entwicklungen, gerade beim Thema Menschen- und Minderheitenrechte. Vor allem der EU-Prozess hat internationale Standards in der Türkei zur Messlatte der Politik gemacht und einen so noch nie gesehenen Reformprozess entscheidend mit beeinflusst.Bis heute hat dieser Reformprozess nur sehr geringe Auswirkungen auf die Kurdenfrage, da diese an den Grundfesten der Türkei rüttelt und sich mit ihr entscheidet ob die Türkei ein zentralistischer Einheitsstaat bleibt, der andere Identitäten leugnet oder sich zu einem Staat wandelt, in dem sich auch andere Identitäten frei entfalten können. Zur Zeit können Kurden nur als ‘Türken’ gleichberechtigt sein. Der Politikwissenschaftler Baskın Oran von der Universität in Ankara beschreibt dies wie folgt: ...